Floris Blog

Der Umgang mit Ausschlussrechten an immateriellen Gütern, so wie er derzeit in Deutschland und in Europa betrieben wird, findet nicht meine Zustimmung. Nicht nur, daß hierbei wegen des überraschend auf den Plan getretenen Internets plötzlich Gesetze unverändert gegen Menschen angewandt werden, die ursprünglich gegen Konzerne gerichtet waren. Nicht nur, daß die KI, die Kulturindustrie, offenbar [...]

In Deutschland müssen Bundesgesetze dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vorgelegt werden – erst wenn der unterschreibt, wird ein Gesetz gültig. Ist der Präsident der Meinung, ein Gesetz sei nicht verfassungskonform, dann kann er (muss er) die Unterschrift verweigern. Sehr oft tut er das aber nicht. Warum nur? Ein Beispiel aus dem Umfeld des BKA-Gesetzes: In dessen [...]

Hätte ich vor ein paar Jahren von freier Musik gesprochen, dann hätte ich von so manchem Schlaumeier zu hören bekommen: „Frei von was? Das gibt’s nämlich so im Deutschen nicht, du meinst kostenlos!” Naja, jetzt gibt es das: Freie Musik läßt dem Nutzer Freiheiten in der Benutzung, insbesondere die Freiheit, Musikstücke kostenlos weiterzugeben. Wikipedia drückt [...]

Leider schon wieder ein Post, der mit Datenschutz zu tun hat; ich gelobe aber Besserung und werde meinen Fokus bei nächstbester Gelegenheit weiter aufziehen.. Einstweilen aber und aus aktuellem Anlass etwas über Google: Als die alte Datenkrake Ende 2006 Youtube gekauft hatte, steckte hinter dem Videoportal plötzlich Geld. Und seitdem wird es auch von der [...]

Die Zeit Online schreibt, das rege inzwischen niemanden mehr auf: Lediglich einige Verschwörungstheoretiker müßten sich ein neues Steckenpferd zulegen, die alten Hirngespinste seien inzwischen Realität. Auf SpOn finde ich zu meinem Bedauern bisher keine Zeile zu diesem Thema und auch bei anderen landet es versteckt im unteren Drittel unter IT-Welt oder dergleichen. Ja, Schweden hat [...]

Schäuble und Zypries hatten Mitte März ein Kooperationssicherheitsabkommen eingefädelt, demgemäß die Bundesrepublik Deutschland zukünftig nicht mehr nur Fluggastdaten an die USA übermittelt. (Foto: Zwei lupenreine Demokraten. Achtung: Dies sind nicht Schäuble und Zypries.) Am 4. Juni hat das Bundeskabinett dieser notwendigen Maßnahme zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und zum Schutz vor dem Terror zugestimmt. Von [...]

Zwangsprostitution ist eine schlimme Sache, darüber gibt es hier sicher keine zwei Meinungen. Und es ist im wesentlichen ein Heterothema: In Deutschland als Opfer davon betroffen sind vornehmlich junge, ausländische Frauen. Wikipedia gibt hier sehr umfangreich Auskunft. In diesem Blog taucht das Thema auf, weil die Große Koalition wieder einmal ihren unnachahmlichen Stil im Umgang [...]

Der ARD-DeutschlandTrend hat festgestellt: Deutschland rückt nach links. Und das ist wirklich ein schlechter Witz. Tom Buhrow hat das gestern in den Tagesthemen so verkauft, als wäre durch die Parteien seit 2001 ein Linksruck gegangen – vom “kleinen Schröderhaken” der SPD mal abgesehen. Erst im schriftlichen Artikel wurde mir klar, daß sich auf dieser Grafik [...]

Was das Sexualstrafrecht mit Freiheit zu tun hat, muß in einem LesBiSchwulen Kontext wohl nicht erklärt werden (um mal wieder die alten Binnenmajuskel zu bemühen), schließlich gibt es aktuell genügend Länder, in denen homosexuelle Handlungen strafbar sind. Das Sexualstrafrecht eines Landes ist aber auch ein sehr guter Indikator dafür, wie es generell um die Freiheit [...]

Vor ein paar Tagen ging eine Meldung durch die einschlägige Presse , daß der französische Präsident Sarkozy plant, härter gegen Internetnutzer vorzugehen, die das Urheberrecht verletzen. Dazu will er die Internetprovider in die Pflicht nehmen, Filter einzubauen, die dann zwischen dem Computer eines Nutzers und dem Internet lägen und das Verhalten dieses Nutzers bewerten. Beispielsweise [...]